Iran

Mit den Wahlen am 12.06.2009 verschärfte sich ein Protest, der schon in den Tagen zuvor eine Intensität erlangt hatte, die niemand vermuten konnte.

Junge Frauen und Männer gingen auf die Straße um ihre Ablehnung gegenüber Mahmud Ahmadinedschad, dem damaligen und jetzigen Amtsinhaber zum Ausdruck zu bringen. Die grünen Bänder, die in diesen Tagen zu sehen waren, standen dabei für die Hoffnung und den Aufbruch in eine andere Republik. Dabei spielte Mussawi, als ebenfalls „konservativer“ Islamist nur eine untergeordnete Rolle, war er doch Projektionsfläche für die Träume und Ideale derer, die im Geheimen, in der iranischen Parallelgesellschaft leben und versuchen in versteckten Cafés und privaten Wohnungen, so etwas wie „westliche Normalität“ zu leben.

Dass der Ministerpräsident im politischen System des Irans wenig Handlungsfreiheiten besitzt, wissen die Menschen, die auf die Straße gehen und fordern, dass ihre Stimme Gewicht hat und sie nicht unter dem Diktat des religiösen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei leben müssen.

Nach der islamistischen Revolution verließen viele IranerInnen das Land um den Repressionen und der Unterdrückung zu entkommen, die heutige iranische Jugend versucht nicht zu fliehen, sondern ihre Position auch in der Weltöffentlichkeit präsent zu machen.

Deshalb gilt es auch für uns, dass wir es nicht schweigend hinnehmen, dass verschiedenste Menschenrechtverletzung in Iran stattfinden und freie Meinungsäußerung verhindert wird. Das grundsätzliche Gut eines Menschen ist die eigene Meinung und die körperliche Unversehrtheit jedes Einzelnen. Daher kann unsere Forderung nicht lauten, Neuwahlen, sondern die Auflösung des repressiven, islamistischen Regimes, bestehend aus den nicht gewählten Institutionen der Streitkräfte, des Wächterrates, des Oberhauptes des Justizsystems und des Schlichtungsrates.