Am Mittwoch, dem 9. November, will die NPD eine Kundgebung auf dem Weberplatz in der Essener Innenstadt abhalten. Das Bündnis Essen stellt sich quer ruft in seinem aktuellen Rundbrief dazu auf, sich ab 17.30 Uhr zu Protesten in der Innenstadt zu versammeln. (Die rechte Kundgebung wird nach unseren Informationen um 19.00 Uhr beginnen.) Zudem soll die Gedenkdemonstration, die um 18.00 Uhr auf dem Germaniaplatz in Essen-Borbeck beginnt, verkürzt werden, sodass eine anschließende Teilnahme an den Protesten in der Innenstadt möglich ist.
Pressemitteilung der Antifa Essen Z vom 9.11.2011
Wie gestern bekannt wurde, wird die neonazistische NPD auch in diesem Jahr am 9. November eine Kundgebung in Essen abhalten. Die Polizei bestätigte mittlerweile gegenüber Vertretern der Partei Die Linke, dass eine Versammlung auf dem Weberplatz in der Essener Innenstadt angemeldet worden sei. Nach Informationen der Antifa Essen Z soll die Veranstaltung um 19.00 Uhr beginnen. Bereits 2009 und 2010 hatte die NPD im Stadtteil Borbeck Kundgebungen am Jahrestag der Reichspogromnacht abgehalten. Die Neonazis führten dabei Fahnen und brennende Fackeln mit sich.
Das Verhalten der Essener Polizei stellt dabei gleich in doppelter Hinsicht einen Skandal dar. Zum einen wurde erneut versucht, der Öffentlichkeit die Information über das Stattfinden einer NPD-Kundgebung am 9. November vorzuenthalten. Erst auf direkte Nachfragen hin räumte die Polizei ein, dass eine entsprechende Anmeldung vorliege, sah sich aber nicht in der Lage, weitere Details bekannt zu geben. Zum anderen wurden offenbar auch in diesem Jahr keinerlei Versuche unternommen, die Versammlung der Neonazis zu verbieten.
Dass die Versammlungsbehörde in dieser Hinsicht durchaus über Handlungsspielräume verfügt, zeigt ein Beispiel aus Wuppertal: Auch hier hatten Neonazis für den 9.11. eine Demonstration angemeldet, die jedoch durch die Polizei verboten wurde. Eine „solche Veranstaltung in unmittelbarer zeitlichen Umgebung der Reichspogromnacht“ könne nicht genehmigt werden. Dieser Auffassung schloss sich am Montag auch das Verwaltungsgericht in Düsseldorf an. [1]
Für eine solche Entscheidung scheint in Essen der politische Wille nicht vorhanden zu sein. Antifaschistische Gruppen rufen daher dazu auf, ab 17.30 Uhr in der Essener Innenstadt gegen die Versammlung der NPD zu protestieren. [2]
[1]
http://www.wuppertaler-rundschau.de/web/home/lokalnachrichten/artikel~nwsa-39162–Verwaltungsgericht_Keine_rechte_Demo_[2]
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hauptseite