Protest gegen CDU-Parteitag am 6.12.2016 in Essen

Rund 70 Menschen haben am 6. Dezember vor der Essener Gruga-Halle gegen den Bundesparteitag der CDU und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung demonstriert. Die RednerInnen thematisierten die Asylrechtsverschärfungen der vergangenen Monate und kritisierten flüchtlingspolitischen Positionen der Christdemokraten.

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Fotos
Aufruf
Rede der Gruppe Creme Critique (Duisburg)
Rede der Gruppe Treffpunkt Asyl (Bochum)
Chronik der Asylrechtsverschärfungen (Antifa Essen Z)
Rassismus und deutsche Flüchtlingspolitik (Antifa Essen Z)
Fluchtursache Deutschland

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Letzte Infos zur Kundgebung am Dienstag

Am kommenden Dienstag, dem 6. Dezember, findet unsere Kundgebung gegen den Bundesparteitag der CDU in Essen statt. Wir wollen damit gegen die Flüchtlings- und Asylpolitik der CDU-geführten Bundesregierung protestieren. Unseren Aufruf findet Ihr hier.

Die Kundgebung beginnt um 17.30 Uhr auf der Alfredstraße/Ecke Grugaplatz in Sichtweite zum Versammlungsort der Christdemokraten. Der Kundgebungsort liegt direkt an der U-Bahn-Haltestelle Messe Ost/Gruga und ist vom Hauptbahnhof aus mit der U11 zu erreichen (5 Minuten Fahrzeit).

Wir freuen uns, wenn Ihr thematisch passende Fahnen, Transparente und Schilder mitbringt. Fahnen von Parteien oder parteiangehörigen Organisationen bitte zu Hause lassen.

Pressemitteilung: Linker Protest gegen CDU-Parteitag in Essen

Pressemitteilung – Essen, 30.11.2016
Asylpolitik: Linke protestieren gegen CDU-Parteitag am 6.12. in Essen

Am 6. und 7. Dezember findet in Essen der Bundesparteitag der CDU statt. Linke Gruppen rufen zu Gegenprotesten auf. Sie kritisieren die zahlreichen Asylrechtsverschärfungen der CDU-geführten Bundesregierung und warnen vor einer Aushöhlung des Grundrechts auf Asyl.  Weiterlesen

Flüchtlingsproteste in Düsseldorf

In Düsseldorf rufen Flüchtlingsgruppen in den kommenden Wochen zu Demonstrationen gegen die jüngsten Asylrechtsverschärfungen auf.

Unter dem Motto „Wir wollen hier bleiben!“ wollen sie am 19. November gegen die Wohnsitzauflagen protestieren, die seit einigen Wochen selbst anerkannten Flüchtlingen und Asylberechtigten vorschreiben, in welchem Ort sie leben dürfen. Die Demonstration beginnt um 15.00 Uhr am Platz der deutschen Einheit. Den Aufruf findet Ihr hier.

Eine Woche später, also am 26. November, wollen afghanische Flüchtlinge gegen Abschiebungen in das zentralasiatische Bürgerkriegsland demonstrieren. Die Demo beginnt um 13.00 Uhr vor dem DGB-Haus in der Düsseldorfer Innenstadt. Den Aufruf zur Demo „Keine Abschiebungen in Kriegsgebiete! Keine Abschiebungen nach Afghanistan!“ gibt es hier.

In eigener Sache: Antifa ist mehr!

Eine gemeinsame Erklärung der Antifaschistischen Aktion Bochum, Antifa Essen Z, Antifa Oberhausen und Crème Critique (Duisburg)

In den vergangenen Monaten sind sowohl am 01.05. als auch am 04.06. erfreulicherweise bis zu 200 Antifas aus dem westlichen Ruhrgebiet zusammen mit uns nach Bochum bzw. Dortmund gefahren, um die dortigen Naziaufmärsche zu verhindern. Leider, aufgrund der Polizeitaktik, relativ erfolglos. Wir haben als Antifa-Gruppen, die die gemeinsame Anreise organisiert haben, vor allem den ereignisreichen Tag in Dortmund kritisch reflektiert und wollen nun unsere Erkenntnisse und Wünsche mit euch teilen, um zukünftige Protestaktionen zielführender zu gestalten.

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Nazis vertreiben – Refugees bleiben!

Für den 02.04.2016 mobilisiert die Essener NPD zu einer Demonstration unter dem Motto „Einmal Deutschland und zurück! Asylmissbrauch und Islamisierung stoppen!“ nach Essen-Mitte.

Wir unterstützen den Aufruf, dies nicht unkommentiert zu lassen. Kommt nach Essen und macht den NPD Aufmarsch zum Desaster!demo.e

Für weitere Infos im Vorfeld und am Tag selbst, folgt diesem Twitteraccount.

Über den Twitter wird ebenfalls die Nummer des Ermittlungsauschusses (EA) veröffentlicht.

Benutzt am Tag selbst bitte #nonpdessen als Hashtag.

02.April: NPD-Demo in Essen verhindern!