200 demonstrieren gegen EU-Flüchtlingspolitik

Rund 200 Menschen haben am Samstag (25.04.) an einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der europäischen Staaten in Düsseldorf teilgenommen. Anlass waren die jüngsten Bootsunglücke im Mittelmeer, bei denen in den letzten Wochen insgesamt über tausend Flüchtlinge ertranken.Die Demonstranten forderten sichere Fluchtwege und ein Ende der europäischen Abschottungspolitik gegenüber Flüchtlingen.

Bilder
Redebeitrag der Antifa Essen Z

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Rechte Hools blieben zu Hause

Rund 3.000 Menschen haben heute (18.01.2015) an einer Demonstration des Bündnisses Essen stellt sich quer teilgenommen. Anlass war ein Aufmarsch des rechten Netzwerks „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa), der heute ebenfalls in Essen stattfinden sollte, im Vorfeld aber durch die Polizei untersagt worden war. Entgegen zahlreicher Ankündigungen im Internet, verirrten sich heute nur vergleichsweise wenige HoGeSa-Anhänger nach Essen. Die Essener Polizei sprach nach eigenen Angaben 88 Platzverweise aus. Außerdem wurden 15 Personen in Gewahrsam genommen, unter anderem weil sie Drogen und verschiedene Waffen bei sich trugen. Der Organisator des HoGeSa-Aufmarschs hatte ursprünglich mit bis zu 4.000 Teilnehmern gerechnet.

Die Antifa Essen Z hat auf der Abschlusskundgebung des Bündnisses Essen stellt sich quer ein Flugblatt verteilt, das wir hier dokumentieren.

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HoGeSa-Aufmarsch abgesagt –
Antifa-Mobilisierung auch

Wie am vergangenen Montag bekannt wurde, wollen die HoGeSa-Organisatoren nicht gegen das Verbot des für Sonntag geplanten Hooligan-Aufmarschs klagen und haben ihre Demonstration nun offiziell abgesagt. Aus diesem Grund wird auch die Antifa Essen Z nicht mehr weiter nach Essen mobilisieren. In diversen Internetforen äußerten die HoGeSa-Anhänger ihren Unmut über diese Entwicklung und kündigten an, trotz des Verbots nach Essen kommen zu wollen. Wir gehen zwar davon aus, dass die Polizei in Essen jede Versammlung der Hooligans konsequent unterbinden wird, bitten euch aber dennoch, vorsichtig zu sein, wenn Ihr am Sonntag in der Region unterwegs seid.

„HoGeSa“-Aufmarsch am 18. Januar

Das rechte Netzwerk “Hooligans gegen Salafisten” (HoGeSa) möchte am 18. Januar mit bis zu 4.000 Anhängern in der Essener Innenstadt aufmarschieren. Ob, wo und in welcher Form die Veranstaltung stattfinden wird, ist zurzeit noch unklar – die Polizei prüft mögliche Verbotsgründe. Das zivilgesellschaftliche Bündnis “Essen stellt sich quer” hat bereits eine Gegenkundgebung angemeldet und ruft dazu auf, um 13.00 Uhr in die Essener Innenstadt zu kommen. Auch wir werden uns an den Gegenprotesten beteiligen und mobilisieren mit einem eigenen Aufruf. Den genauen Ort und weitere Informationen zu den Protesten gegen HoGeSa findet Ihr in Kürze auf unserer Website.

Update 08.01.2015: Die Essener Polizeipräsidentin hat den HoGeSa-Aufmarsch vorerst verboten. Wir rechnen damit, dass die Veranstalter dagegen klagen und das Verbot keinen Bestand haben wird.

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Rechte Hooligans wollen in Essen aufmarschieren

Die Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) hat für den 18. Januar eine Demonstration in der Essener Innenstadt angekündigt. Presseberichten zufolge rechnet der Anmelder Andreas K. mit bis zu 4000 Teilnehmern. Bereits Mitte September war es bei einem Gründungstreffen der Gruppe in Essen zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Bundesweit sorgte HoGeSa dann Ende Oktober für Schlagzeilen, als mehrere tausend Hooligans und Rechtsradikale randalierend durch die Kölner Innenstadt zogen. An diesen Mobilisierungserfolg konnte die Bewegung seither allerdings nicht mehr anknüpfen.

Kurdistan, IS und die Ratlosigkeit der Antifa

Seit Monaten spitzt sich die Lage im Nahen Osten zu. Die islamistische Terror-Organisation „Islamischer Staat“ weitet ihr selbst aufgerufenes Kalifat in Syrien und Irak dank militärischer Überlegenheit und mittels äußerster Brutalität immer weiter aus. Tausende Kilometer entfernt nehmen wir diese Entwicklung mit großer Sorge wahr. Gleichzeitig müssen wir uns aber auch eingestehen, dass unsere Reaktionen von einer großen Plan- und Ratlosigkeit bestimmt sind.

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Samstag: Antirassistische Demo in Duisburg-Neumühl

 In den vergangenen Tagen hat die rassistische Stimmung im Duisburger Stadtteil Neumühl einen neuen Höhepunkt erreicht. Anlass sind diesmal die Pläne der Stadtverwaltung, im ehemaligen St.-Barbara-Hospital eine Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge einzurichten. Auf einer Informationsveranstaltung, die am 19.09. in einem Neumühler Gemeindezentrum stattfand, ergingen sich zahllose Bürger in fremdenfeindlichen Hasstiraden, applaudierten den Hetzreden von PRO NRW und NPD und griffen Gegenredner verbal und körperlich an. Am Tag zuvor hatten Neumühler Bürger über Facebook das Gerücht gestreut, Roma hätten im Stadtteil versucht, ein Kind zu entführen. Obwohl die Polizei diese Falschmeldung unverzüglich dementierte, verbreiteten zahllose Facebook-Nutzer die Behauptung weiter und riefen zum Teil unverhohlen zum Mord an den angeblichen Täterinnen auf.

Aus diesem Grund rufen antifaschistische Gruppen aus dem Ruhrgebiet für kommenden Samstag, den 27.09., zu einer Demonstration unter dem Motto „Schicht im Schacht. Rassist*innen auf die Pelle rücken!“ in Duisburg auf. Los geht’s um 16.30 Uhr an der Haltestelle Hamborn Feuerwache.

Weitere Infos erhaltet Ihr bei der Initiative gegen Duisburger Zustände.

 

Video zu den antisemitischen Ausschreitungen nach der Linksjugend-Kundgebung am 18.07.2014 in Essen

Nachfolgend dokumentieren wir einen Video-Bericht zu den antisemitischen Vorfällen, die sich nach einer Kundgebung der „Linksjugend Solid Ruhr“ am 18. Juli in der Essener Innenstadt abspielten. Das Video enthält viele neue Szenen, in denen deutlich Rufe wie „Tod den Juden!“, „Adolf Hitler!“ und „Scheiß Juden!“ zu hören sind. Auch ist gut zu erkennen, wie der aufgebrachte Mob, den pro-israelischen Demonstranten Hitlergrüße entgegenstreckt und diese mit diversen Gegenständen bewirft. An vielen Stellen wird außerdem deutlich, dass die Polizei mit der Situation völlig überfordert war.

In diesem Zusammenhang verweisen wir auch noch mal auf unseren bebilderten Bericht zu den antisemitischen Vorfällen sowie auf unsere zwei Pressemitteilungen (1, 2).