PRO NRW wird am Samstag (05.10.) bereits um 13.00 Uhr nach Essen-Frintrop kommen. Das Bündnis Essen stellt sich quer hat eine Gegenkundgebung angemeldet, die um 12.30 Uhr in der Straße „Im Neerfeld“ beginnen soll. Wir rufen dazu auf, sich an dieser Kundgebung zu beteiligen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, gemeinsam zur zweiten PRO NRW-Kundgebung zu fahren, die um 14.45 Uhr in der Oslenderstraße in Essen-Kupferdreh beginnen soll. Auch hier hat Essen stellt sich quer eine Gegenveranstaltung organisiert.
Archiv der Kategorie: Flüchtlinge & (Anti-)Rassismus
05.10.: Protest gegen PRO NRW in Essen
Am 5. Oktober will die rechte „Bürgerbewegung“ PRO NRW im Ruhrgebiet mit insgesamt fünf Kundgebungen gegen Flüchtlinge und Migranten mobil machen. Zwei der Veranstaltungen sollen in Essen stattfinden. So rufen die Rechtspopulisten für 13.15 Uhr in der Frintroper Straße (Frintrop) und für 14.45 Uhr in der Oslenderstraße (Kupferdreh-Dilldorf) zu Kundgebungen auf. Das Bündnis Essen stellt sich quer hat auf seiner Website angekündigt, Gegenaktionen zu organisieren. Wir rufen dazu auf, sich an diesen Aktionen zu beteiligen, und empfehlen Euch, am 5. Oktober um 13.00 Uhr zur Straßenbahnhaltestelle Frintroper Höhe (erreichbar mit der Linie 105 Richtung Unterstraße) zu kommen.
Bereits um 11.00 will PRO NRW in der Wohlfahrtstraße in Bochum demonstrieren. Um 17.00 und um 19.00 Uhr sollen dann weitere Kundgebungen in Duisburg (In den Peschen und Obermarxloher Straße) stattfinden.
Stadtrat gegen neues Unterbringungskonzept
Der Rat der Stadt Essen hat das viel diskutierte neue Unterbringungs- und Versorgungskonzept für Flüchtlinge am 25.09.2013 mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken abgelehnt. Der Entwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel sah massive Verschlechterungen für neu ankommende Flüchtlinge vor.
Debatte um Flüchtlingsunterkunft in Essen-Frintrop
Anfang September wurde bekannt, dass die Stadt Essen eine neue Behelfsunterkunft für Flüchtlinge in einer ehemaligen Schule im Stadtteil Frintrop einrichten will. Anwohner initiierten daraufhin eine Kampagne gegen dieses Vorhaben und sammelten innerhalb weniger Tage über 1.000 Unterschriften gegen die neue Flüchtlingsunterkunft.
Am 7. September beteiligten sich rund 40 NPD-Anhänger an einer Kundgebung unter dem Motto „Asylantenflut stoppen“ auf dem Frintroper Markt. An einer Informationsveranstaltung, zu der die Stadtverwaltung am 11. September eingeladen hatte, nahmen rund 200 Menschen teil. Auch hier waren Vertreter der Essener NPD anwesend, die in Diskussionsbeiträgen versuchten, die bei Teilen des Publikums zweifelsfrei vorhandenen Ressentiments gegen Flüchtlinge weiter anzuheizen. Insgesamt war die Stimmung auf der Veranstaltung angespannt, fremdenfeindliche Positionierungen und plumpe Ressentiments dominierten die Diskussion. Einige Teilnehmer kündigten jedoch auch an, die Flüchtlinge vor Ort unterstützen zu wollen.
Für den 5. Oktober hat die rechtspopulistische Partei PRO NRW nun Kundgebungen gegen die beiden neuen Behelfsunterkünfte in Frintrop und Kupferdreh angekündigt. Über Gegenaktivitäten werden wir euch auf dem Laufenden halten.
Nein zu rassistischer Schikane gegen Flüchtlinge – Kundgebung am 16.07. in Essen
Update: Der Sozialausschuss hat am 16.07. nicht über das Konzept entschieden. Auf Wunsch der SPD wurde das Thema vertagt und wird auf der nächsten Ausschusssitzung erneut auf der Tagesordnung stehen. An der Kundgebung in der Innenstadt beteiligten sich rund 50 Menschen.
Antirassistische Kundgebung
Dienstag, 16.07., 14.00 Uhr, Porschekanzel, Essen (Innenstadt)
Am kommenden Dienstag, dem 16. Juli, berät der Sozialausschuss der Stadt Essen über ein neues Unterbringungskonzept für Flüchtlinge. Dieses Konzept sieht vor, dass Flüchtlinge in den ersten Monaten nach ihrer Ankunft in einer großen „kommunalen Erstaufnahmeeinrichtung“ untergebracht werden. Die ihnen zustehenden Sozialleistungen erhalten sie dort nicht in Form von Bargeld, sondern als Sachleistungen, das heißt in Form von Lebensmittelpaketen oder Kleidungsstücken aus der Altkleidersammlung. Den betroffenen Flüchtlingen wird dadurch die Möglichkeit genommen, selbst zu bestimmen, was sie kaufen, essen und anziehen möchten. Zudem sind die vom Sozialamt bereitgestellten Produkte häufig von schlechter Qualität und entsprechen nicht einmal ansatzweise dem Geldwert, der den Flüchtlingen nach dem Gesetz zusteht. Erklärtes Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Stadt Essen insbesondere für asylsuchende Roma aus den Balkanstaaten möglichst unattraktiv zu machen. Diese diskriminierende Schikane lässt sich die Stadt einiges kosten: Die erwarteten jährlichen Mehrkosten durch zusätzlichen Personal- und Verwaltungsaufwand belaufen sich auf über 800.000 Euro. Dennoch kann sich die Stadtverwaltung des Beifalls aus den Kommentarspalten der Lokalpresse sicher sein, solange die Aussicht besteht, den unerwünschten Asylsuchenden das Leben in Deutschland ein wenig unangenehmer zu machen. Wenn dieses Konzept in Essen tatsächlich umgesetzt werden sollte, steht zu befürchten, dass sich auch andere Kommunen dieser Abschreckungs- und Ausgrenzungsstrategie anschließen werden.
ProAsyl Essen hat für den 16. Juli ab 14.00 Uhr eine Kundgebung an der Porschekanzel in der Essener Innenstadt angemeldet. Wir rufen dazu auf, sich an dieser Kundgebung zu beteiligen und den Protest gegen die rassistischen und diskriminierenden Pläne der Stadtverwaltung lautstark auf die Straße zu tragen!
PRO NRW-Kundgebung am 9.3.2013 in Essen-Haarzopf
Knapp 300 Menschen haben am 9. März gegen eine Kundgebung von rund 30 Anhängern der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung“ PRO NRW demonstriert. Die Veranstaltung der rechten Partei, die unmittelbar vor der Flüchtlingsunterkunft in Essen-Haarzopf stattfand, stand unter dem Motto „Es gibt kein Grundrecht auf Asylmissbrauch“. Auch die Antifa Essen Z hatte zur Teilnahme an den Gegenprotesten aufgerufen.
Protest gegen pro NRW in Essen – Aufruf und Vorabtreffpunkt
Am 9. März will die rechtspopulistische „Bürgerbewegung“ pro NRW vor einer Flüchtlingsunterkunft in Essen-Haarzopf gegen „Asylmissbrauch“ demonstrieren. Das Bündnis Essen stellt sich quer hat in unmittelbarer Nähe eine Gegenkundgebung angemeldet, die um 13.00 Uhr beginnt.
Treffpunkt für die gemeinsame Anfahrt ist um 12.30 Uhr (pünktlich!) am U-Bahnsteig 2 des Essener Hauptbahnhofs (U-Bahn-Schacht Richtung Mülheim, Gruga und Margarethenhöhe).
Aufruf der Antifa Essen Z
zu den Protesten gegen die pro NRW-Kundgebung in Haarzopf
Am 9. März wird die rechtspopulistische Partei pro NRW zum Auftakt einer landesweiten Serie von Kundgebungen die Städte Bochum und Essen ansteuern. Der knapp gehaltene dazugehörige Ankündigungstext, der auf der parteieigenen Homepage die Veranstaltungen bewirbt, bemüht sich gar nicht erst darum, das eigene Anliegen sonderlich differenziert darzustellen, sondern kommt im platten “Das Boot ist voll”-Jargon daher und kündigt den Versuch der Partei an, das Thema “Asylmissbrauch” durch eine herbei halluzinierte Mauer des “medialen Schweigekartells” hinein in den gesellschaftlichen Diskurs zu befördern.
WDR berichtet über Flüchtlingsheim in Dilldorf
Das WDR-Magazin „Hier und Heute“ hat am heutigen Dienstag, dem 4. 12., eine Reportage über die Debatte um das Flüchtlingsheim in Essen-Kupferdreh gezeigt, in der auch unser Protest gegen die fremdenfeindliche “Mahnwache” thematisiert wird.
Bürgerversammlungen zur Flüchtlingsunterbringung in Essen
In den letzten Wochen lud die Stadt Essen als Gastgeberin in verschiedenen Ortsteilen zu Bürgerversammlungen bezüglich der Neu- und Wiedereröffnung von Flüchtlingsunterkünften im Stadtgebiet beziehungsweise des Ausbaus von bereits existenten Einrichtungen. Abzüglich der offensichtlich relativ kurzfristig organisierten städtischen Veranstaltung in Frintrop gab es drei weitere: in den Stadtteilen Horst, Haarzopf und Kupferdreh-Dilldorf.
Antifa verhindert fremdenfeindliche „Mahnwache“ in Essen-Kupferdreh
Pressemitteilung vom 10.11.2012
Antifa verhindert fremdenfeindliche „Mahnwache“ in Essen-Kupferdreh
Rund 40 Antifaschisten haben am Samstag mit lautstarken Protesten eine fremdenfeindliche „Mahnwache“ gegen eine neue Flüchtlingsunterkunft in Essen-Kupferdreh verhindert. Sie forderten Solidarität mit den Flüchtlingen und eine menschenwürdige Unterbringung in regulären Wohnungen.