05.10.: Protest gegen PRO NRW in Essen

Am 5. Oktober will die rechte „Bürgerbewegung“ PRO NRW im Ruhrgebiet mit insgesamt fünf Kundgebungen gegen Flüchtlinge und Migranten mobil machen. Zwei der Veranstaltungen sollen in Essen stattfinden. So rufen die Rechtspopulisten für 13.15 Uhr in der Frintroper Straße (Frintrop) und für 14.45 Uhr in der Oslenderstraße (Kupferdreh-Dilldorf) zu Kundgebungen auf. Das Bündnis Essen stellt sich quer hat auf seiner Website angekündigt, Gegenaktionen zu organisieren. Wir rufen dazu auf, sich an diesen Aktionen zu beteiligen, und empfehlen Euch, am 5. Oktober um 13.00 Uhr zur Straßenbahnhaltestelle Frintroper Höhe (erreichbar mit der Linie 105 Richtung Unterstraße) zu kommen.

Bereits um 11.00 will PRO NRW in der Wohlfahrtstraße in Bochum demonstrieren. Um 17.00 und um 19.00 Uhr sollen dann weitere Kundgebungen in Duisburg (In den Peschen und Obermarxloher Straße) stattfinden.

Pressespiegel und Bilder zur Anti-Oseberg-Demo am 28.09.2013

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150 Antifaschisten demonstrieren gegen Nazi-Laden „Oseberg“

Pressemitteilung vom 28.09.2013
150 Antifaschisten demonstrieren gegen Nazi-Laden „Oseberg“

Rund 150 Menschen haben sich am heutigen Samstag an der Demonstration gegen das rechte Modegeschäft „Oseberg“ in der Essener Innenstadt beteiligt. Die Veranstalter zeigten sich mit dem Verlauf zufrieden.


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Update zur Demo gegen „Oseberg“ am 28.09.

Route
Die Demonstration beginnt um 12.00 Uhr. Die Auftaktkundgebung wurde von der Polizei auf den Hirschlandplatz verlegt. Der Fußweg beträgt vom Hauptbahnhof aus etwa fünf Minuten. Alternativ erreicht Ihr den Hirschlandplatz mit den U-Bahnen der Linie U11, U17 oder U18 Richtung Berliner Platz.
Die Demo-Route führt durch die Essener Innenstadt und endet in Sichtweite des “Oseberg”-Ladens.

Zukunft des “Oseberg”
Nach Informationen des Bündnisses “Essen stellt sich quer” ist der Mietvertrag für die Immobilie in der Viehofer Straße 20 bereits um fünf Jahre verlängert worden. Der Eigentümer behauptet, der Vertrag, der eigentlich im März 2014 auslaufen sollte, habe für den Mieter die Möglichkeit enthalten, das Mietverhältnis um fünf Jahre zu verlängern.
Ob mit Kündigung oder ohne, wir bleiben dabei: “Oseberg” muss weg! Wenn eine Kündigung nicht die erhoffte Lösung des Problems bringt, müssen wir andere Mittel und Wege finden, den Naziladen dichtzumachen.

Parteienpräsenz auf der Demo
Die organisierenden Gruppen haben beschlossen, dass auf der Demonstration keine Fahnen, Transparente oder Werbetafeln von Parteien oder parteizugehörigen Organisationen gezeigt werden sollen. Darüber hinaus bitten wir euch, darauf zu achten, dass mitgebrachten Fahnen und Transparente einen für Außenstehende erkennbaren Bezug zum Anliegen der Demo haben.

Weitere Veranstaltungen am 28.09.
Im Anschluss an die Demonstration besteht die Möglichkeit, gemeinsam zum Straßenfest gegen die NPD-Zentrale in Essen-Kray zu fahren. Anwohner*innen wollen dort zwischen 11.00 und 17.00 Uhr mit einem “Fest der Begegnung” gegen die Landeszentrale der Neonazi-Partei protestieren, die im Herbst 2012 eröffnet wurde.

Am Abend findet in der Mülheimer Innenstadt noch eine Tanz-Demo für den Erhalt der abrissbedrohten Häuser in der Wissollstraße statt.

NPD-Bundestagskandidaten „geoutet“

Unbekannte haben offenbar in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zwei Essener Bundestagskandidaten der NPD in ihrer Nachbarschaft mit Flugblättern geoutet. Das berichtet das linke Nachrichtenportal Indymedia. Bei den Betroffenen handelt es sich um Robin B. aus Essen-Rüttenscheid und um Manuel M. aus Altendorf. Beide sind bereits seit mehreren Jahren in der Essener NPD aktiv und nehmen regelmäßig an Aufmärschen und Kundgebungen teil.

Indymedia: NPD-Bundestagskandidaten geoutet

Demo gegen Oseberg: Auftaktkundgebung auf Hirschlandplatz verschoben

Die Essener Polizei hat auf dem Kooperationsgespräch, das in der vergangenen Woche stattgefunden hat, erklärt, dass eine Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof nicht möglich sei. Stattdessen wird die Demo jetzt am Hirschlandplatz beginnen.

Die Polizei hat die Verlegung mit einem zeitgleich stattfindenden Kinderfestival begründet, das angeblich den gesamten Willy-Brandt-Platz und weitere zentrale Plätze in der Essener Innenstadt in Anspruch nehmen würde. Diese Entscheidung ist bedauerlicherweise kein Einzelfall. Immer wieder wurde in den vergangenen Jahren das Demonstrationsrecht in der Essener Innenstadt zugunsten von unpolitischen und/oder kommerziellen Veranstaltungen eingeschränkt.

Debatte um Flüchtlingsunterkunft in Essen-Frintrop

Anfang September wurde bekannt, dass die Stadt Essen eine neue Behelfsunterkunft für Flüchtlinge in einer ehemaligen Schule im Stadtteil Frintrop einrichten will. Anwohner initiierten daraufhin eine Kampagne gegen dieses Vorhaben und sammelten innerhalb weniger Tage über 1.000 Unterschriften gegen die neue Flüchtlingsunterkunft.

NPD-frintrop-2013

Am 7. September beteiligten sich rund 40 NPD-Anhänger an einer Kundgebung unter dem Motto „Asylantenflut stoppen“ auf dem Frintroper Markt. An einer Informationsveranstaltung, zu der die Stadtverwaltung am 11. September eingeladen hatte, nahmen rund 200 Menschen teil. Auch hier waren Vertreter der Essener NPD anwesend, die in Diskussionsbeiträgen versuchten, die bei Teilen des Publikums zweifelsfrei vorhandenen Ressentiments gegen Flüchtlinge weiter anzuheizen. Insgesamt war die Stimmung auf der Veranstaltung angespannt, fremdenfeindliche Positionierungen und plumpe Ressentiments dominierten die Diskussion. Einige Teilnehmer kündigten jedoch auch an, die Flüchtlinge vor Ort unterstützen zu wollen.

Für den 5. Oktober hat die rechtspopulistische Partei PRO NRW nun Kundgebungen gegen die beiden neuen Behelfsunterkünfte in Frintrop und Kupferdreh angekündigt. Über Gegenaktivitäten werden wir euch auf dem Laufenden halten.

18. September: Antifa-Café zum Thema „Antiziganismus“

Das nächste Offene Antifa Café findet am 18. September im AZ Mülheim statt. Dieses Mal steht ein Vortrag zum Thema „Antiziganismus aktuell“ auf dem Programm. Die Referentin wird in diesem Rahmen auch über die aktuellen Ereignisse im Duisburger Stadtteil Bergheim berichten.

Übrigens: Das Antifa-Café öffnet künftig bereits um 18.00 Uhr, die Vorträge beginnen um 19.30 Uhr!