NIKA NRW: Thesen zum Rechtsruck

Gemeinsam mit unseren GenossInnen aus dem NIKA NRW-Bündnis haben wir neun Thesen zum Rechtsruck in Europa und den Reaktionen der radikalen Linken verfasst. Der Text ist als Diskussionsanstoß und als Anregung zu konkreten Aktionen gemeint!

In weiten Teilen Europas findet derzeit eine politische Entwicklung statt, die wir als Rechtsruck bezeichnen.
Rechtsradikale und rechtspopulistische Parteien und Bewegungen hat es im Nachkriegseuropa immer gegeben. Auch lokal begrenzte rechte Wahlerfolge sind kein neues Phänomen. In den letzten Jahren ist es rechtsradikalen und rechtspopulistischen Gruppierungen jedoch in nahezu allen Ländern Europas gelungen, ihre Anhängerschaft massiv zu vergrößern und ihren Einfluss auf die Politik dieser Staaten auszubauen. Diese aktuelle Entwicklung bezeichnen wir als Rechtsruck. Weiterlesen

AfD-Wahlkampfauftakt am 08.04.2017 in Altenessen

Für den 8. April hatte die nordrhein-westfälische AfD eine große Wahlkampfauftaktkundgebung in Essen angekündigt. Die Veranstaltung sollte ursprünglich in der Essener Innenstadt stattfinden, wurde dann aber in den Stadtteil Altenessen verlegt. Die Antifa Essen Z und andere Gruppen riefen dazu auf, die Kundgebung durch kreativen Protest direkt vor Ort zu stören.

Am Tag der Kundgebung versammelten sich rund 500 AfD-Anhänger, um den Reden von Parteigrößen wie Guido Reil, Marcus Pretzell und Frauke Petry zu lauschen. An den dezentralen Gegenprotsten und den beiden angemeldeten Anti-AfD-Kundgebungen beteiligten sich insgesamt gut 200 Menschen. Trotz strenger Polizeikontrollen schafften es gut 50 AfD-Gegner, auf die AfD-Kundgebung zu gelangen und die Reden der Rechtspopulisten zu stören. Hunderte Polizisten hatten den gesamten Platz abgeriegelt und alle Teilnehmer einer Taschenkontrolle unterzogen. Vielfach wurden Platzverweise ausgesprochen. Diese Maßnahmen führten zwar einerseits dazu, dass nicht alle Gegendemonstranten auf den Marktplatz kamen, sie dürften aber andererseits auch viele AfD-Sympathisanten abgeschreckt haben. Insgesamt war die Außenwirkung der AfD-Aktion extrem gering, sodass nur eingefleischte AfD-Anhänger überhaupt etwas von der Kundgebung mitbekommen haben dürften.

Presseberichte (Auswahl):
KStA: Hundertschaften bereiten sich auf AfD-Wahlkampf in Essen vor
WAZ: AfD-Gegner wollen sich in Essen unters Parteivolk mischen
WAZ: 300 statt 1000 Menschen beim AfD-Wahlkampfauftakt in Essen
WAZ: AfD legt in Essen müden Start in den NRW-Wahlkampf hin