NPD plant Kundgebung in Essen-Katernberg

Wie das Watchblog NRW Rechtsaussen vermeldet, plant die NPD Essen eine Kampagne „gegen die Ueberfremdung unserer Schulen und Stadtteile“, die mit einer noch nicht genauer terminierten Kundgebung im Stadtteil Katernberg ihren vorlaeufigen Hoehepunkt finden soll. Neben dieser Kundgebung moechte die Partei mit Flugblattaktionen und Infostaenden auf ihr Anliegen aufmerksam machen.

Dass die NPD, deren politisches Agitationsfeld immer wieder vom Dauerbrenner Migrationspolitik bestimmt wird, gerade in der jetzigen Situation in diesem Bereich aktiv wird, duerfte seine maßgebliche Ursache in der Debatte ueber Thilo Sarrazins Thesen zu eben jenem Thema haben. In den letzten Wochen ist im Rahmen seiner Buchveroeffentlichung ein grosses Interesse an diesem angeblichen Tabu-Thema entbrannt, waehrend aktuelle Meinungsumfragen die Vermutung nahelegen, dass Sarrazins Standpunkte, trotz des oeffentlichen Gegenwindes, der ihm allenthalben entgegenweht, in der bundesdeutschen Oeffentlichkeit auf zum Teil breite Zustimmung stossen. Auch eine Partei wie die NPD, die sich in ihrer ideologischen Ausrichtung immer wieder an klassischen Themen des Rechtspopulismus orientiert, moechte nun offenbar die Gelegenheit nutzen, den eigenen Standpunkt in der Migrations- und Integrationspolitik deutlich zu machen, so war unter anderem der NPD-Ratsherr Marcel Haliti wiederholt im Essener Stadtrat mit der Forderung aufgetreten, Menschen mit Migrationshintergrund in ihre „Heimat zurueckzufuehren“.

Wir werden euch in den kommenden Tagen und Wochen ueber die Entwicklungen hinsichtlich der NPD-Kampagne auf dem laufenden halten und einen genaueren Termin und eventuelle Gegenaktivitaeten an dieser Stelle dokumentieren.

Vorlaeufige Auswertung des S4-Buendnisses

Das S4-Buendnis hat am heutigen Tag eine erste Auswertung der Ereignisse des vergangenen Wochenendes vorgenommen. Insgesamt wird eine verhalten positive Kritik formuliert, die sich etlicher Komplikationen bewusst ist. Auch von unserer Seite noch einmal die Bitte, sich im Fall eventueller Festnahmen im Rahmen des Wochenendes bei eurer zustaendigen Rote Hilfe-Gruppe zu melden.

Neonazis am Antikriegstag 2010
Auch in diesem Jahr wurde die vermeintliche Erfolgsstory des “Nationalen Antikriegstags” der Neonazis weiter beschädigt. Folgt man weniger den obligatorischen Erfolgsmeldungen der Nazikader und hört vielmehr, was sich an der Basis der Neonazis tut, so wird klar, dass die Dortmunder “Autonomen Nationalisten” für das nächste Jahr einen Strategiewechsel brauchen. Ihre Versuche, den Gedenktag mit faschistischer Propaganda und Präsenz zu vereinnahmen konnten nun zum zweiten Mal in Folge stark behindert werden.

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Antiamerikanismus, Antizionismus und verkürzte Kapitalismuskritik angreifen! Den „Antikriegstag“ sabotieren!

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf von antifaschistischen und kommunistischen Gruppen zum Antikriegstag in Dortmund:

Am 4.September wollen sich Hunderte Neonazis in Dortmund versammeln, um vermeintlich „Gegen Krieg und Kapitalismus“ zu demonstrieren. Es ist kein Zufall, dass sich Neonazis Themen aussuchen, mit denen sie zumindest teilweise an den Konsens der deutschen Gesellschaft anknüpfen können. Folgerichtig wenden sie sich in ihrem Aufruf im Namen „aller Völker“ gegen eine obskure „geldhungrige international agierende und auserwählte Minderheit“ und „das wahre Gesicht der westlichen Verwertungsmaschine“. Wen sie damit meinen ist klar: die USA und Israel als den Staat der Jüdinnen und Juden – und sie können sich sicher sein: die mag hier sowieso kaum jemand.

Neonazistische und faschistische Strukturen stellen in Städten wie Dortmund eine ernsthafte Gefahr für alle dar, die von ihnen zu Feinden erklärt werden, weshalb ihnen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln Einhalt geboten werden muss. Antifaschismus darf sich aber nicht zu einem Abwehr-Antifaschimus degradieren lassen, weil er so vereinhambar und beliebig wird. Antifaschistische Kritik muss sich vielmehr antifetischistisch und antiidelogisch betätigen, also Gesellschaftskritik betreiben und auf eine Aufhebung der bestehenden Verhältnise hinwirken. Aus diesen Gründen veranstalten antifaschistische und kommunistische Gruppen aus NRW eine Veranstaltungsreihe und rufen zur Beteiligung an den Aktionen des S4-Bündnis auf.

Weitere Infos findet ihr unter do1.blogsport.de.

Anmerkungen zum „Nationalen Antikriegstag“

Bereits zum sechsten Mal rufen Dortmunder Neonazis ihre Kameradinnen und Kameraden aus Deutschland und Europa zur Teilnahme an ihrem Aufmarsch zum „Nationalen Antikriegstag“ am 4. September auf. Die Antifa Essen Z unterstützt auch in diesem Jahr wieder den Aufruf und die Aktionen des Antifa-Bündnisses S4. Jedoch möchten wir ergänzend zum bereits existierenden Aufruftext einige Anmerkungen zum vermeintlichen Antiimperialismus der neuen und alten Nationalsozialisten machen, der schon in den letzten Jahren immer wieder zu kontroversen Diskussionen innerhalb der radikalen Linken geführt hat.

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Hausbesetzung in Essen

Nachdem in den letzten Wochen viel über die Besetzung eines leer stehenden Bürogebäudes in Köln berichtet wurde, ist es nun scheinbar auch in Essen soweit. Seit vergangenem Sonntag hält eine Gruppe von 25 Künstlern das ehemalige DGB-Haus in der Essener Innenstadt besetzt. Ziel sei es, ein Kulturzentrum zu schaffen, das mindestens 400 Jahre bestehen solle, so die Besetzer. Der DGB hat inzwischen angekündigt, das seit Jahren ungenutzte Gebäude polizeilich räumen zu lassen.

Weitere Infos findet Ihr auf der Website der Besetzer und unter ruhrbarone.de.

Jugendlicher Neonazi in Essen-Borbeck geoutet

Wie einem anonymen Artikel auf dem linken Nachrichtenportal Indymedia zu entnehmen ist, wurde der 17-jährige NPD-Aktivist Miguel B. am vergangenen Donnerstag in seiner Nachbarschaft bekannt gemacht. Die Nachbarschaft der ausnahmelos in der NPD aktiven Familie wurde durch Flugblätter und Plakate informiert. Im offen Kommentarbereich des Internetartikels ergänzt zudem ein weiteres „Recherche Team“ detaillierte Informationen über die Freizeitaktivitäten des Neonazis.

Antifa-Demo zum einjährigen Bestehen des „Oseberg“

say auf wiedersehen

Für Samstag, den 10.4.2010, hatte unsere Gruppe in Zusammenarbeit mit der Antifa Youth Essen eine antifaschistische Demonstration gegen das Bekleidungsgeschäft „Oseberg“ organisiert, in dem ausschließlich die unter Neo-Nazis und ihren Sympathisanten und Sympathisantinnen beliebte Marke „Thor Steinar“ verkauft wird.

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Gedenktafeln für Thomas ‚Schmuddel‘ Schulz

Gedenktafel für Thomas Schulz
Wie die Antifaschistische Union Dortmund berichtet haben Unbekannte in einer der vergangenen Nächte an der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße mehrere Gedenktafeln angebracht, die an die Ermordung des Punkers Thomas „Schmuddel“ Schulz erinnern sollen. Dieser wurde am Ostermontag 2005 auf der unteren Ebene dieser Station von dem damals 17jährigen Neonazi Sven Kahlin ermordet.

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