Nazikundgebung am 9.11.2010

Wie bereits im Vorjahr will die Essener NPD eine Kundgebung am 9.11. abhalten. Die von NPD-Ratsherr Marcel Haliti angemeldete Veranstaltung soll erneut in Borbeck stattfinden und sich dem Gedenken an die „Mauertoten“ widmen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich am 9.11. immer auch die Reichspogromnacht 1938 jaehrt, stellt dies eine kaum zu ertragende Provokation und einen mutwilligen Versuch, erinnerungspolitische Diskurse zu verschieben, dar.

Wieder ist zu erwarten, dass die Nazis sich – ausgerechnet an diesem Tag – mit Fackeln in der Borbecker Innenstadt positionieren wollen. Eine Kritik an dieser von den polizeilichen Behoerden erlaubten Praxis formulierten wir bereits im Vorjahr, jedoch steht bisher zu erwarten, dass die Nazis erneut die Erlaubnis fuer ein derartiges Prozedere bekommen werden.

Ueber eventuelle Gegenproteste werden wir euch hier zeitnah informieren.

Nazikundgebung am 27.11.2010 in Essen-Katernberg

Die im Rahmen einer breiter angelegten NPD-Kampagne stattfindende Kundgebung in Essen-Katernberg soll nun am 27.11.2010 abgehalten werden. Das Essener Antirassismustelefon initiiert dazu einen Gegenaufruf, den wir an dieser Stelle gerne dokumentieren:

KATERNBERG STELLT SICH QUER !!!

Am 27. November 2010 will die neonazistische NPD in Katernberg unter dem Motto: „Nein zur Überfremdung unserer Schulen“ aufmarschieren. In unseren Stadtteilen beweisen wir täglich, dass ein friedliches Zusammenleben zwischen verschiedenen Nationalitäten und Religionen möglich ist. Dieses Zusammenleben lassen wir uns nicht von braunen Banden zerstören.
Sie fordern: „Getrennte Schulklassen für deutsche und ausländische Schüler, solange die schrittweise Rückführung noch nicht abgeschlossen ist.“ Sie verbreiten Rassismus und Intoleranz. Dem wollen wir uns entgegen stellen.

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Ueber weitere Entwicklungen halten wir euch an dieser Stelle auf dem Laufenden.

Nazi-Outing an Borbecker Sportverein

Dokumentation

Wie bekannt wurde outeten AntifaschistInnen in der vergangene Woche den bekannten Neonazi Patrick H. in seinem privaten Umfeld.

Eltern und Vereinsmitglieder reagierten aufgebracht über sein politische Ausrichtung und äußerten ihre Meinung gegenüber Patrick deutlich.

Man darf erwarten, dass der Verein entsprechende Konsequenzen ziehen wird.

NPD plant Kundgebung in Essen-Katernberg

Wie das Watchblog NRW Rechtsaussen vermeldet, plant die NPD Essen eine Kampagne „gegen die Ueberfremdung unserer Schulen und Stadtteile“, die mit einer noch nicht genauer terminierten Kundgebung im Stadtteil Katernberg ihren vorlaeufigen Hoehepunkt finden soll. Neben dieser Kundgebung moechte die Partei mit Flugblattaktionen und Infostaenden auf ihr Anliegen aufmerksam machen.

Dass die NPD, deren politisches Agitationsfeld immer wieder vom Dauerbrenner Migrationspolitik bestimmt wird, gerade in der jetzigen Situation in diesem Bereich aktiv wird, duerfte seine maßgebliche Ursache in der Debatte ueber Thilo Sarrazins Thesen zu eben jenem Thema haben. In den letzten Wochen ist im Rahmen seiner Buchveroeffentlichung ein grosses Interesse an diesem angeblichen Tabu-Thema entbrannt, waehrend aktuelle Meinungsumfragen die Vermutung nahelegen, dass Sarrazins Standpunkte, trotz des oeffentlichen Gegenwindes, der ihm allenthalben entgegenweht, in der bundesdeutschen Oeffentlichkeit auf zum Teil breite Zustimmung stossen. Auch eine Partei wie die NPD, die sich in ihrer ideologischen Ausrichtung immer wieder an klassischen Themen des Rechtspopulismus orientiert, moechte nun offenbar die Gelegenheit nutzen, den eigenen Standpunkt in der Migrations- und Integrationspolitik deutlich zu machen, so war unter anderem der NPD-Ratsherr Marcel Haliti wiederholt im Essener Stadtrat mit der Forderung aufgetreten, Menschen mit Migrationshintergrund in ihre „Heimat zurueckzufuehren“.

Wir werden euch in den kommenden Tagen und Wochen ueber die Entwicklungen hinsichtlich der NPD-Kampagne auf dem laufenden halten und einen genaueren Termin und eventuelle Gegenaktivitaeten an dieser Stelle dokumentieren.

Vorlaeufige Auswertung des S4-Buendnisses

Das S4-Buendnis hat am heutigen Tag eine erste Auswertung der Ereignisse des vergangenen Wochenendes vorgenommen. Insgesamt wird eine verhalten positive Kritik formuliert, die sich etlicher Komplikationen bewusst ist. Auch von unserer Seite noch einmal die Bitte, sich im Fall eventueller Festnahmen im Rahmen des Wochenendes bei eurer zustaendigen Rote Hilfe-Gruppe zu melden.

Neonazis am Antikriegstag 2010
Auch in diesem Jahr wurde die vermeintliche Erfolgsstory des “Nationalen Antikriegstags” der Neonazis weiter beschädigt. Folgt man weniger den obligatorischen Erfolgsmeldungen der Nazikader und hört vielmehr, was sich an der Basis der Neonazis tut, so wird klar, dass die Dortmunder “Autonomen Nationalisten” für das nächste Jahr einen Strategiewechsel brauchen. Ihre Versuche, den Gedenktag mit faschistischer Propaganda und Präsenz zu vereinnahmen konnten nun zum zweiten Mal in Folge stark behindert werden.

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Antiamerikanismus, Antizionismus und verkürzte Kapitalismuskritik angreifen! Den „Antikriegstag“ sabotieren!

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf von antifaschistischen und kommunistischen Gruppen zum Antikriegstag in Dortmund:

Am 4.September wollen sich Hunderte Neonazis in Dortmund versammeln, um vermeintlich „Gegen Krieg und Kapitalismus“ zu demonstrieren. Es ist kein Zufall, dass sich Neonazis Themen aussuchen, mit denen sie zumindest teilweise an den Konsens der deutschen Gesellschaft anknüpfen können. Folgerichtig wenden sie sich in ihrem Aufruf im Namen „aller Völker“ gegen eine obskure „geldhungrige international agierende und auserwählte Minderheit“ und „das wahre Gesicht der westlichen Verwertungsmaschine“. Wen sie damit meinen ist klar: die USA und Israel als den Staat der Jüdinnen und Juden – und sie können sich sicher sein: die mag hier sowieso kaum jemand.

Neonazistische und faschistische Strukturen stellen in Städten wie Dortmund eine ernsthafte Gefahr für alle dar, die von ihnen zu Feinden erklärt werden, weshalb ihnen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln Einhalt geboten werden muss. Antifaschismus darf sich aber nicht zu einem Abwehr-Antifaschimus degradieren lassen, weil er so vereinhambar und beliebig wird. Antifaschistische Kritik muss sich vielmehr antifetischistisch und antiidelogisch betätigen, also Gesellschaftskritik betreiben und auf eine Aufhebung der bestehenden Verhältnise hinwirken. Aus diesen Gründen veranstalten antifaschistische und kommunistische Gruppen aus NRW eine Veranstaltungsreihe und rufen zur Beteiligung an den Aktionen des S4-Bündnis auf.

Weitere Infos findet ihr unter do1.blogsport.de.

Anmerkungen zum „Nationalen Antikriegstag“

Bereits zum sechsten Mal rufen Dortmunder Neonazis ihre Kameradinnen und Kameraden aus Deutschland und Europa zur Teilnahme an ihrem Aufmarsch zum „Nationalen Antikriegstag“ am 4. September auf. Die Antifa Essen Z unterstützt auch in diesem Jahr wieder den Aufruf und die Aktionen des Antifa-Bündnisses S4. Jedoch möchten wir ergänzend zum bereits existierenden Aufruftext einige Anmerkungen zum vermeintlichen Antiimperialismus der neuen und alten Nationalsozialisten machen, der schon in den letzten Jahren immer wieder zu kontroversen Diskussionen innerhalb der radikalen Linken geführt hat.

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Hausbesetzung in Essen

Nachdem in den letzten Wochen viel über die Besetzung eines leer stehenden Bürogebäudes in Köln berichtet wurde, ist es nun scheinbar auch in Essen soweit. Seit vergangenem Sonntag hält eine Gruppe von 25 Künstlern das ehemalige DGB-Haus in der Essener Innenstadt besetzt. Ziel sei es, ein Kulturzentrum zu schaffen, das mindestens 400 Jahre bestehen solle, so die Besetzer. Der DGB hat inzwischen angekündigt, das seit Jahren ungenutzte Gebäude polizeilich räumen zu lassen.

Weitere Infos findet Ihr auf der Website der Besetzer und unter ruhrbarone.de.

Jugendlicher Neonazi in Essen-Borbeck geoutet

Wie einem anonymen Artikel auf dem linken Nachrichtenportal Indymedia zu entnehmen ist, wurde der 17-jährige NPD-Aktivist Miguel B. am vergangenen Donnerstag in seiner Nachbarschaft bekannt gemacht. Die Nachbarschaft der ausnahmelos in der NPD aktiven Familie wurde durch Flugblätter und Plakate informiert. Im offen Kommentarbereich des Internetartikels ergänzt zudem ein weiteres „Recherche Team“ detaillierte Informationen über die Freizeitaktivitäten des Neonazis.

Antifa-Demo zum einjährigen Bestehen des „Oseberg“

say auf wiedersehen

Für Samstag, den 10.4.2010, hatte unsere Gruppe in Zusammenarbeit mit der Antifa Youth Essen eine antifaschistische Demonstration gegen das Bekleidungsgeschäft „Oseberg“ organisiert, in dem ausschließlich die unter Neo-Nazis und ihren Sympathisanten und Sympathisantinnen beliebte Marke „Thor Steinar“ verkauft wird.

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