Diskussion um Flüchtlingsunterkunft in Essen-Frintrop

In der Turnhalle einer ehemaligen Hauptschule im Essener Stadtteil Frintrop soll eine provisorische Unterbringung für Flüchtlinge entstehen. Ab dem kommenden Mittwoch werden dort kurzfristig rund 60 Personen untergebracht, um die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Dortmund-Hacheney zu entlasten. Gegen dieses Vorhaben regt sich jedoch Unmut in der Bevölkerung. Nach Berichten des Nachrichtenportals derwesten.de planen einige Anwohner bereits eine Demonstration gegen die Unterbringung der Flüchtlinge. In den Kommentarspalten der Lokalpresse überbieten sich die Schreiber mit rassistischen und fremdenfeindlichen Parolen, die bis hin zu offenen Gewaltaufrufen reichen.

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Antifa-Demo gegen NPD-Zentrale am 22.09.2012 in Essen

Etwa 250 Menschen waren am Samstag (22.09.) nach Essen-Steele gekommen, um sich an einer Demonstration der Antifa Essen Z gegen die neue NPD-Landeszentrale im Stadtteil Kray zu beteiligen. Diese Demonstration wurde durch die Essener Polizei de facto verhindert. Eine erste Einschätzung zum Verlauf der Veranstaltung findet Ihr in unserer Pressemitteilung vom 22.09. In den nächsten Tagen werden wir auch noch einmal eine etwas detailliertere Auswertung der darin beschriebenen Vorfälle veröffentlichen.

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Solidarität mit dem Kampf der iranischen Oppositionellen in Bayern und NRW!

Seit dem 19. März protestieren Asylsuchende aus Iran in Würzburg mit einem Hungerstreik gegen die unwürdige und diskriminierende Behandlung von Flüchtlingen durch die deutschen Behörden. Nachdem sich die Proteste in der letzten Zeit auch auf andere bayerische Städte ausgeweitet hatten, haben sich seit dem 10. Juli nun auch einige nordrhein-westfälische Flüchtlinge mit einem Protestcamp in Düsseldorf dem Kampf der Würzburger Asylbewerber angeschlossen.

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Landtagswahl: NPD und pro NRW auch in Essen erfolglos

Für die Parteien der extremen Rechten dürften die Ergebnisse der Landtagswahl vom 13.05. eine Enttäuschung gewesen sein. Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro NRW“ konnte im Vergleich zur Landtagswahl vor zwei Jahren nur minimale Zugewinne verbuchen und verpasste mit einem Wahlergebnis von 1,5 % klar den Einzug in das Landesparlament. Die NPD fiel gar von 0,7 % auf 0,5 %.

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