Die extreme Rechte in Essen – Jahresbericht 2014 veröffentlicht

Zum siebten Mal haben wir nun unseren Jahresbericht über die Aktivitäten und Entwicklungen der extremen Rechten in Essen veröffentlicht. Die 24 Seiten umfassende Broschüre beschäftigt sich unter anderem mit den rechten Parteien und der parteiunabhängigen Neonazi-Szene, aber auch mit den Aktivitäten fremdenfeindlicher Anwohnerinitiativen und den antisemitischen Vorfällen während der israelfeindlichen Proteste im Sommer letzten Jahres.

Der Bericht kommt zu dem Fazit, dass die klassischen Akteure der extremen Rechten – Neonazi-Kameradschaften und offen rechtsradikale Parteien – massiv an Bedeutung verloren haben. Für einen beträchtlichen Teil der fremdenfeindlichen und antisemitischen Aktivitäten und Vorfälle waren in den letzten Jahren Bürgerinitiativen, Bewegungen und Parteien verantwortlich, die sich nach außen hin gemäßigt geben und sich von der rechten Szene distanzieren. Künftig wird sich antifaschistische Recherche auch solchen Gruppierungen verstärkt widmen müssen

Unser Jahresbericht steht ab sofort als PDF zum Download bereit und wird in Kürze auch als Printversion erhältlich sein.

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Rechte Hools blieben zu Hause

Rund 3.000 Menschen haben heute (18.01.2015) an einer Demonstration des Bündnisses Essen stellt sich quer teilgenommen. Anlass war ein Aufmarsch des rechten Netzwerks „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa), der heute ebenfalls in Essen stattfinden sollte, im Vorfeld aber durch die Polizei untersagt worden war. Entgegen zahlreicher Ankündigungen im Internet, verirrten sich heute nur vergleichsweise wenige HoGeSa-Anhänger nach Essen. Die Essener Polizei sprach nach eigenen Angaben 88 Platzverweise aus. Außerdem wurden 15 Personen in Gewahrsam genommen, unter anderem weil sie Drogen und verschiedene Waffen bei sich trugen. Der Organisator des HoGeSa-Aufmarschs hatte ursprünglich mit bis zu 4.000 Teilnehmern gerechnet.

Die Antifa Essen Z hat auf der Abschlusskundgebung des Bündnisses Essen stellt sich quer ein Flugblatt verteilt, das wir hier dokumentieren.

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Bericht zur anti-israelischen Demonstration am 18.07.2014 in Essen

Am Freitagnachmittag versammelten sich in der Essener Innenstadt bis zu 3000 Demonstranten zu einer anti-isrealischen Kundgebung, zu der der hiesige Jugendverband der Linkspartei aufgerufen hatte. Im Vorfeld äußerten zahlreiche Gruppen und Zeitungen u. a. aufgrund des einseitigen Aufrufs der Organisatoren massive Kritik an der Veranstaltung und forderten die Linksjugend auf, die Kundgebung abzusagen. Dies geschah auch vor dem Hintergrund, dass aufgrund der Zusage von mehreren Tausend Teilnehmern – darunter zahlreiche Antisemiten, Islamisten und Nazis, befürchtet wurde, dass die Organisatoren ihre Veranstaltung nicht mehr unter Kontrolle haben. Nach dem gestrigen Tag ist klar: Die Linksjugend hat in jeglicher Hinsicht versagt, ihre Veranstaltung wurde zur Plattform für allerlei reaktionäre und offen antisemitische Manifestationen.
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Anti-Israel-Demo: Polizei verharmlost antisemitische Vorfälle

In ihren Verlautbarungen zum Demonstrationsgeschehen am Freitag in der Essener Innenstadt verharmlost die Essener Polizei systematisch antisemitische Vorfälle. Ein Polizeisprecher leugnete gegenüber Pressevertretern die Teilnahme von Islamisten und Rechtsradikalen. Gewalttätige Übergriffe auf israelsolidarische Demonstranten wurden heruntergespielt. Die Antifa Essen Z fordert eine Richtigstellung.

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Islamisten und Rechtsradikale auf Anti-Israel-Demo der Linksjugend

Islamisten und Rechtsradikale auf Anti-Israel-Demo der Linksjugend – Polizei und Veranstalter völlig überfordert

Rund 3.000 Menschen haben sich am Freitag an einer Kundgebung der Linksjugend unter dem Motto „Stoppt die Bombardierung Gazas“ in Essen beteiligt. Unter den Teilnehmern befanden sich zahlreiche Islamisten und Nationalisten, die teilweise offen antisemitische Parolen skandierten. Nach Auflösung der Kundgebung kam es zu massiven Angriffen auf Teilnehmer einer israelsolidarischen Veranstaltung.

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Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl

Die Kommunalwahl am 25. Mai hat am rechten Rand der Essener Parteienlandschaft für Bewegung gesorgt. Während die im Herbst 2009 erstmals in den Stadtrat eingezogene NPD ihr Mandat mit 0,6 Prozent der Stimmen denkbar knapp verteidigen konnte, werden die Republikaner zum ersten Mal seit 15 Jahren nicht mehr im Rat vertreten sein. Neu hinzugekommen sind am rechten Rand PRO NRW mit 1,7 Prozent bzw. zwei Sitzen und die Alternative für Deutschland (AfD) mit 3,8 Prozent und drei Sitzen.

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Führungsriege der Republikaner wechselt zur AfD

Insgesamt sechs ehemalige Kandidaten der rechtsradikalen „Republikaner“ treten bei der Kommunalwahl am 25. Mai für die „Alternative für Deutschland“ an. Unter ihnen befinden sich auch der amtierende Ratsherr Günter Weiß, der die „Republikaner“ bereits seit 1999 im Essener Stadtrat vertritt, sowie der ehemalige Ratsherr Peter Schönburg. Die „Republikaner“ schicken ihrerseits den wegen sexueller Nötigung verurteilten Volkmar Barth ins Rennen.

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Rechtes Großkonzert in der Essener Eissporthalle

Pressemitteilung – Essen, 08.04.2014
Rechtes Großkonzert in der Essener Eissporthalle

Die ultrarechte kroatische Band „Thompson“ kündigt für den 03.05.2014 einen Auftritt in der Essener Eissporthalle an. Der Veranstalter rechnet mit bis zu 1.800 Gästen. Die Versuche des Hallenbetreibers, den Mietvertrag aufzukündigen, blieben bislang erfolglos.

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Essener Neonazis im Internet geoutet

Unbekannte haben im Internet zahlreiche Essener Neonazi-Aktivisten geoutet. Das berichtet das linke Nachrichtenportal Indymedia Linksunten in einem Beitrag vom 02.04.2014. Darin heißt es, durch Flugblätter, Aufkleber und eine eigens eingerichtete Internetseite sollten Nazi-Gegner „darüber aufgeklärt werden, mit wem sie es konkret zu tun haben“. Zudem solle den Aktivisten der rechten Szene „unmissverständlich klar gemacht werden, dass sie unter Beobachtung stehen und ihr Handeln nicht ohne Konsequenzen bleibt.“

Indymedia: „Essen: Antifaschistische Recherche-Offensive“